Wahlen


Ein Blatt Papier. In Nahaufnahme sieht man einen roten Buntstift und einen Kreis der angekreuzt wurde. Es soll damit ein Wahlakt dargestellt werden.

Viele deiner Entscheidungen machen Politik!

Bei Wahlen hast du die Möglichkeit mitzuentscheiden, wer für dich und dein Umfeld neue Regeln und Gesetze aufstellt.


Aktuelle Wahlen

Folgende Wahlen werden in den kommenden Monaten abgehalten:

  • Wahl zum europäischen Parlament – Mai 2019


Welche Wahlen gibt es?

Wahlen finden in Österreich auf drei Ebenen statt: auf der Bundesebene, der Landesebene sowie der Gemeindeebene. Außerdem wählt jeder Österreicher und jede Österreicherin alle fünf Jahre das Europäische Parlament.

Wahl zum europäischen Parlament – alle 5 Jahre

Hier werden Gesetze beschlossen, die in ganz Europa gelten, wie zum Beispiel, dass es in vielen Ländern eine gemeinsame Währung (den Euro) gibt. Mehr Informationen bekommst du unter www.europarl.at

Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin – alle 6 Jahre

Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin ist das Staatsoberhaupt der Republik Österreich. Er oder Sie vertritt Österreich nach außen und jedes Gesetz braucht seine oder ihre Unterschrift, damit es gültig ist. Mehr Informationen findest du hier.

Nationalratswahl – alle 5 Jahre

Der Nationalrat beschließt gemeinsam mit dem Bundesrat Gesetze, die in ganz Österreich gültig sind. Mehr Informationen findest du hier.

Landtagswahl – alle 5 Jahre

In jedem Österreichischen Bundesland gibt es einen Landtag, der Gesetze beschließt, die im jeweiligen Bundesland gültig sind. Mehr Informationen findest du hier.

Gemeinderatswahl – alle 5 Jahre

Im Gemeinderat werden Bestimmungen beschlossen, die in der jeweiligen Gemeinde gelten. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin stehen an der Spitze des Gemeinderates.


Volksbefragung und Volksabstimmung

Diese finden in Österreich zu unregelmäßigen Zeiten statt.

Volksbefragung
Bei der Volksbefragung kann der Nationalrat eine unverbindliche Frage an das Volk stellen. Diese Frage muss mit Ja oder Nein beantwortbar sein, oder mindestens zwei alternative Vorschläge zur Auswahl stellen. Damit kann festgehalten werden, wie die Stimmung in der Bevölkerung zu einem Thema ist. Im Anschluss wird im Nationalrat diskutiert, ob die Meinung des Volkes eine Auswirkung auf das Anliegen hat oder nicht. Eine Volksbefragung wird durchgeführt, wenn der Nationalrat dies mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt. Die Befragung wird vom Bundespräsidenten angesetzt. Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt. Die erste und einzige bundesweite Volksbefragung war zur Wehrpflicht 2013.

Volksabstimmung
Die Volksabstimmung ist eine Methode der direkten Demokratie. Mit ihr stellt der Nationalrat der Bevölkerung einen Gesetzesentwurf oder eine Verfassungsänderung bzw. die Bundesversammlung die Absetzung der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten zur verbindlichen Abstimmung. Das Ergebnis der Abstimmung ist dann also verbindlich umzusetzen. Die Frage muss mit Ja oder Nein beantwortbar sein. Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt. Bisher gab es in Österreich zwei Volksabstimmungen: Die Abstimmung zur Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf 1978, und die Abstimmung zum Beitritt Österreichs zur EU 1994.


Warum soll ich wählen?

Wir leben in Österreich in einer Demokratie. Das bedeutet, dass wir selbst mitentscheiden dürfen, wer unsere Interessen vertreten soll. Das ist nicht selbstverständlich! In vielen anderen Ländern muss für dieses Recht gekämpft werden. Das Wahlrecht steht in Österreich in der Verfassung und ist somit eines unserer Grundrechte. Mach auch du von deinem Recht gebrauch!

Es gibt viele unterschiedliche Gründe und Motivationen wählen zu gehen

  • Weil ich mitbestimmen will!
  • Weil es um meine Zukunft geht!
  • Weil nicht andere über mein Leben entscheiden sollen!
  • Wenn ich nicht wählen gehe, darf ich mich später nicht aufregen!

Und, warum gehst du wählen?
Rede mit deinen Freundinnen und Freunden darüber, warum wählen gehen für dich wichtig ist und motiviere sie auch zur Wahl zu gehen und ihre Stimme abzugeben.


Wer darf wählen?

Du hast das Recht an einer Wahl teilzunehmen – das nennt man aktives Wahlrecht.
In Österreich darfst du wählen wenn du,

  • die österreichische Staatsbürgerschaft hast und
  • am Wahltag mindestens 16 Jahre alt bist.
  • nicht wegen einer gerichtlichen Verurteilung vom Wahlrecht ausgeschlossen bist.

Zusatz: An der EU-Wahl dürfen alle mitentscheiden, die aus einem Land der Europäischen Union kommen. Für die Teilnahme an einer Gemeinderatswahl, kannst du auch ohne österreichische Staatsbürgerschaft teilnehmen, musst aber aus einem Land der europäischen Union kommen und in der Gemeinde, in der du wählen möchtest deinen Hauptwohnsitz haben.

Du kannst dich auch selbst zu einer Wahl stellen - das nennt man passives Wahlrecht.
In Österreich darfst du gewählt werden wenn du,

  • die österreichische Staatsbürgerschaft hast und
  • am Wahltag mindestens 18 Jahre alt bist. Bei der Wahl zum Bundespräsidenten oder zur Bundespräsidentin muss man am Wahltag mindestens 35 Jahre alt sein.

Wichtig ist: Es gibt einige Voraussetzungen, um als Kandidat oder Kandidatin zur Wahl antreten zu können. Oft muss man dabei Mitglied bei einer Partei sein und auch schon Erfahrung in der Politik mitbringen. Diese Erfahrung kannst du zum Beipiel in den Jugendorganisationen der einzelnen Parteien sammeln.


Wie wählE Ich?

Jede wahlberechtigte Person in Österreich besitzt genau eine Stimme. Jede Stimme zählt gleich viel. Deine Stimme bei der Wahl ist gültig, wenn du auf dem amtlichen Stimmzettel eine Partei eindeutig gekennzeichnet hast. Das heißt, du hast im vorgesehen Kreis neben der Partei ein Kreuz, einen Hacken, einen senkrechten Strich gemacht, oder den ganzen Kreis ausgefüllt. Deine Stimme ist aber auch gültig, wenn du alle anderen Parteien durchstreichst und eine frei lässt. Die Stimme zählt dann für die Partei die du nicht durchgestrichen hast

Wenn du möchtest, kannst du auch noch eine Vorzugsstimme geben. Das heißt, jede Partei nimmt eine Reihung ihrer Wahlkandidatinnen und Wahlkandidaten vor. Je weiter vorne in der Liste eine Person gereiht ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass diese Person ein Mandat bekommt. Wenn nun eine Person auf der Liste ausreichend Vorzugsstimmen bekommt, kann sie unabhängig vom Listenplatz ein fixes Mandat bekommen. Mit wie vielen Stimmen dieses fixe Mandat möglich ist, hängt von den abgegebenen Stimmen bei einer Wahl ab. Wenn zum Beispiel die Kandidatin oder der Kandidat von mindestens 7 Prozent der Wählerinnen und Wähler der eigenen Partei eine Vorzugsstimme erhalten hat, erfolgt eine Vorreihung auf der Bundesparteiliste. Wenn du nur eine Vorzugsstimme abgibst zählt deine Stimme automatisch für die Partei, die die Kandidatin oder der Kandidat angehören. Vergibst du die Vorzugsstimme jemandem aus einer anderen Partei als jener, die du angekreuzt hast, verliert deine Vorzugsstimme die Gültigkeit. Die Partei gilt aber als gewählt.

Bei der Auszählung nach der Wahl steht fest, wieviele Stimmen gültig oder ungültig sind und welche Partei wieviele Stimmen bekommen hat.

In Österreich gilt das Verhältniswahlrecht, das heißt, die zu vergebenen Plätze in einer Regierung werden im Verhältnis zu den abgegebenen Stimmen auf die Parteien aufgeteilt.


So gibsT du deine Stimme ab

"Habe ich am Wahlsonntag Zeit?"

JA - Ich habe am Wahlsonntag Zeit.

  1. Lichtbildausweis einpacken!
  2. Zum Wahllokal gehen. Die Adresse steht auf deiner Wahlverständigung, die du vor der Wahl per Post bekommen hast.
  3. Melde dich bei der Wahlkommission. Zeige deinen Lichtbildausweis vor und du bekommst den Stimmzettel.
  4. In eine freie Wahlkabine gehen.
  5. Triff DEINE WAHL mit einem Kreuzerl und vergib, wenn du möchtest, auch Vorzugsstimmen.
  6. Falte den Stimmzettel und stecke ihn ins Kuvert.
  7. Werfe das Kuvert in die Wahlurne oder gebe sie der Wahlleitung
  8. DU HAST GEWÄHLT!

NEIN - Ich habe am Wahlsonntag keine Zeit!

  1. Sobald du die Wahlverständigung per Post bekommen hast kannst du eine Wahlkarte beantragen. Entweder online oder im Gemeindeamt an deinem Hauptwohnsitz.
  2. Wenn du die Wahlkarte bekommen hast, triff alleine und unbeobachtet DEINE WAHL mit einem Kreuzerl und vergib, wenn du möchtest, auch Vorzugsstimmen.
    Info: Hast du nun doch am Wahlsonntag Zeit kannst du zu deinem Wahllokal gehen. Nimm deine Wahlkarte mit.
  3. Stimmzettel falten und ins Kuvert geben, danach das Kuvert in das große Wahlkuvert geben unterschreiben und verschließen.
    Info: Auch mit dem verschlossenen Wahlkartenkuvert, kannst du noch am Wahlsonntag wählen gehen. Wenn du also am Wahltag dann doch Zeit hast, gehe in dein Wahllokal und gebe sie dort ab.
  4. Ab zur Post! Gib dein Wahlkuvert auf. Es kostet nichts. Damit die Wahlkarte rechtzeitig ankommt, am besten bis Mittwoch vor dem Wahlsonntag aufgeben.
    Info: Ist es zu spät für den Postweg? Geh am Sonntag in dein Wahllokal und gebe die Wahlkarte dort ab.
  5. DU HAST GEWÄHLT!

Eine Grafik. Auf blauem Hintergund sind viele verschiedenfarbige Paragraphenzeichen abgebildet.

Was sind Wahlrechtsgrundsätze?

Die Wahlrechtsgrundsätze sind eine entscheidende Grundlage einer modernen Demokratie. Sie besagen, dass jede Wahl in Österreich…

allgemein... das heißt, alle österreichischen Staatsbürger und Staatsbürgerinnen haben das Recht, zu wählen (aktives Wahlrecht) und gewählt zu werden (passives Wahlrecht), sobald sie das Wahlalter erreicht haben, unabhängig davon, ob sie zum Beispiel ein Mann oder ein Frau sind, ob sie religiös sind oder nicht, ob sie reich oder arm sind.

gleich… das heißt, alle Wählerinnen und Wähler haben genau eine Stimme und jede abgegebene Stimme zählt gleich viel.

persönlich… das heißt, jede wahlberechtigte Person gibt ihre Stimme persönlich ab. Das bedeutet, niemand darf eine andere Person stellvertretend zur Wahl schicken. Wer am Wahltag keine Zeit hat, kann eine Wahlkarte anfordern. Dabei muss mit einer Unterschrift bestätigt werden, dass der Stimmzettel selbst ausgefüllt wurde. Wer eine Behinderung hat oder krank ist und deshalb den Stimmzettel nicht alleine ausfüllen kann, darf sich von einer Vertrauensperson unterstützen lassen.

geheim… das heißt, die Wahlentscheidung geht niemanden etwas an. Das geheime Wahlrecht garantiert, dass Wählerinnen und Wähler ihre Stimme unbeobachtet abgeben können. Angekreuzt wird in einer Wahlkabine, danach kommt der Stimmzettel in ein neutrales Kuvert und wird von der Wählerin oder dem Wähler selbst in die Wahlurne geworfen. So wird die Wahlentscheidung anonym gehalten.

frei… das heißt, die Wählerinnen und Wähler dürfen völlig frei entscheiden und sollen keinesfalls durch Zwang oder Druck in ihrer Wahl beeinträchtigt werden. Entsprechende Bestimmungen im Strafgesetzbuch sollen diesen Grundsatz absichern. Das freie Wahlrecht hängt deshalb eng mit dem geheimen Wahlrecht zusammen.

und unmittelbar ist. Das heißt, die abgegebenen Stimmen aus dem Volk werden direkt den Kandidatinnen und Kandidaten zugeordnet. (In anderen Ländern werden zum Beispiel auch Personen gewählt, die dann in einer weiteren Wahl die Vertretungskörper wählen.) Durch eine Vorzugsstimme kann ein Kandidat oder eine Kandidatin hervorgehoben werden.


Auf einem Schreibtisch liegt ein Smartphone, daneben hält jemand ein Blatt Papier auf dem verschiedene Diagramme abgebildet sind

Wahlergebnisse

Hier findest du eine Auswahl von Ergebnissen der vergangenen Wahlen.

Für weitere detailierte Wahlergebnisse zu allen Wahlen in Tirol, Österreich und der Europäischen Union besuche die Seite des Landes Tirol.



Aktualisiert:

07
2018

Tipp

Wofür der österreichische Bundespräsident zuständig ist erfährst du hier.