Staat Österreich


In Österreich leben über 8,5 Millionen Menschen auf einer Fläche von fast 84,000 km².
Die Bundeshauptstadt ist Wien.

Die Republik Österreich ist ein Bundesstaat, der aus neun selbstständigen Bundesländern gebildet wird. Diese sind: Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Burgenland, Steiermark, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg. Die Länder gliedern sich in insgesamt 80 Bezirke. Innerhalb der Bezirke gibte es Städte und Gemeinden.

Im Gegensatz zu einem zentralistisch organisierten Staat sind in einem Bundesstaat Gesetzgebung und Vollziehung der Gesetze auf Bund und Länder aufgeteilt. Das heißt es gibt Gesetze, die im ganzen Bundesstaat Österreich gelten und andere Gesetze, die in den Landesregierungen der einzelnen Bundesländer beschlossen werden. So zum Beispiel gibt es in jedem Bundesland ein eigenes Jugendschutzgesetz.


Wie funktioniert Politik in Österreich?

In der Bundesverfassung Österreichs stehen drei wesentliche Grundsätze:

  1. Das demokratische Prinzip: Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volk aus.
  2. Das bundesstaatliche Prinzip: Österreich besteht aus neun selbständigen Bundesländern.
  3. Das rechtsstaatliche Prinzip: Entscheidungen werden auf Grund von Gesetzen getroffen.

Neben diesen drei Grundsätzen gibt es in Österreich auch noch das Freiheitsrecht. Dieses garantiert allen Bürgerinnen und Bürgern die Freiheit gegenüber dem Staat. Unter die Freiheitsrechte fallen zum Beispiel das Recht auf Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit oder Pressefreiheit.


Wie entstehen Gesetze und wie werden sie umgesetzt?

In Österreich gibt es das Prinzip der Gewaltenteilung. Das heißt, dass staatliche Aufgaben in drei große Bereiche aufgeteilt werden. Damit soll gesichert werden, dass keine Instanz zu viel Macht bekommt. Diese Bereiche sind:

  • Gesetze bilden (Gesetzgebung)
  • Gesetze ausführen (Verwaltung)
  • Gesetze kontrollieren (Rechtssprechung)


Gesetze, die für ganz Österreich gelten werden vom Nationalrat und dem Bundesrat beschlossen. Diese beiden Räte werden auch Kammern genannt und bilden gemeinsam das Parlament.

Für die Umsetzung und Durchführung der beschlossenen Gesetze ist die Bundesregierung und der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin zuständig und schafft die dafür notigen Strukturen.

Ob die vereinbarten Gesetze auch wirklich eingehalten werden, oder ob ein Gesetz missachtet und übertreten wurde entscheidet auf Bundesebene in letzter Instanz das Bundesverwaltungsgericht.


Wie kann ich in Österreich mitbestimmen?

Um ein gutes Miteinander in Österreich zu gewährleisten gibt es Gesetze und Regeln, die für alle gelten. Regelmäßig finden in Österreich Wahlen, Befragungen oder Abstimmungen statt, an denen sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Bei Wahlen kannst auch du mit deiner  Stimmenabgabe entscheiden, wer als Vertreterin oder Vertreter für ganz Österreich diese Regeln und Gesetze festlegt.

 

Volksbefragung

Bei der Volksbefragung kann der Nationalrat eine unverbindliche Frage an das Volk stellen. Diese Frage muss mit Ja oder Nein beantwortbar sein, oder mindestens zwei alternative Vorschläge zur Auswahl stellen. Damit kann festgehalten werden, wie die Stimmung in der Bevölkerung zu einem Thema ist. Im Anschluss wird im Nationalrat diskutiert, ob die Meinung des Volkes eine Auswirkung auf das Anliegen hat oder nicht. Eine Volksbefragung wird durchgeführt, wenn der Nationalrat dies mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt. Die Befragung wird vom Bundespräsidenten angesetzt. Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt. Die erste und einzige bundesweite Volksbefragung war zur Wehrpflicht 2013.

Volksabstimmung

Die Volksabstimmung ist eine Methode der direkten Demokratie. Mit ihr stellt der Nationalrat der Bevölkerung einen Gesetzesentwurf oder eine Verfassungsänderung bzw. die Bundesversammlung die Absetzung der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten zur verbindlichen Abstimmung. Das Ergebnis der Abstimmung ist dann also verbindlich umzusetzen. Die Frage muss mit Ja oder Nein beantwortbar sein. Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt. Bisher gab es in Österreich zwei Volksabstimmungen: Die Abstimmung zur Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf 1978, und die Abstimmung zum Beitritt Österreichs zur EU 1994.


Aktualisiert:

09
2017

Tipp

Im Dialog mit der Politik! Auf meinparlament.at kannst du Fragen an österreichische Politikerinnen und Politiker stellen.