Landtag


Landtag

Der Landtag, das Parlament des Bundeslandes Tirols, ist für die Gesetzgebung in Tirol und für die Kontrolle der Tiroler Landesregierung zuständig. Die Landesverwaltung beeinflusst der Landtag indem er die Landesregierung wählt, sie kontrolliert und diese oder einzelne Mitglieder abberufen kann.

Die Sitzungen des Landtages finden im Plenarsaal im Alten Landhaus in Innsbruck statt. Sie sind öffentlich zugänglich, das heißt dass auch du jederzeit hingehen kannst um eine Sitzung live mitzuerleben.

Den aktuellen Sitzungsplan findest du auf der Website des Landes Tirol. Dort gibt es außerdem auch immer ein Live Stream von den aktuellen Sitzungen. Alle Informationen dazu findest du hier.


Wer sitzt im Tiroler Landtag?

Der Landtag setzt sich aus 36 Abgeordneten zusammen, die nach den Grundsätzen des gleichen, unmittelbaren, geheimen und persönlichen Wahlrechtes für eine Gesetzgebungsperiode von fünf Jahren gewählt sind. Sie sind in ihreren Tätigkeiten an keinen Auftrag gebunden und stehen unter dem Schutz der Immunität.

Abgeordnete derselben Partei haben das Recht, einen Klub zu bilden. Abgeordnete, die nicht derselben Partei angehören, können sich nur mit Zustimmung des Landtages zu einem Klub zusammenschließen. Ein Klub muss aus mindestens zwei Abgeordneten bestehen. Klubs bekommen finanzielle und organisatorische Unterstützung vom Landtag, wie etwa Klubräumlickeiten oder Klubmitarbeiter oder Klubmitarbeiterinnen.

Die Mandate des Tiroler Landtages verteilen sich derzeit folgendermaßen:

  • Österreichische Volkspartei: 16 Sitze
  • Tiroler Grüne: 5 Sitze
  • Sozialdemokratische Partei: 5 Sitze
  • Freiheitliche Partei: 4 Sitze
  • Liste FRITZ: 2 Sitze
  • IMPULS: 3 Sitze
  • fraktionslos: 1 Sitz

Alle Abgeordneten haben im Plenarsaal einen fixen Platz zugewiesen. Neben den Abgeordneten zum Landtag haben auch die Vertreter der Landesregierung und die Abgeordneten des Bundesrates einen Sitzplatz. Sie zählen aber nicht zu den Abgeordneten des Tiroler Landtages.

Eine Auflistung aller im Landtag sitzberechtigten Personen findest du in alphabetischer Reihenfolge auf der Website des Landes Tirol.


Welche Aufgaben hat der Tiroler landtag?

Hauptsächlich ist der Landtag für die Gesetzgebung zuständig.


Der Vorsitz im Landtag

Der Landtag wird von einem Landtagspräsidenten oder einer Landtagspräsidentin geführt, welcher durch zwei Vizepräsidenten oder Vizepräsidentinnen vertreten wird. Diese Person ist für die Vertretung des Landtages und seiner Ausschüsse nach außen zuständig. Sie führt den Vorsitz im Landtag und wird bei seiner Verhinderung durch die Vizepräsidenten vertreten.

Weitere Aufgaben des Präsidenten:

  • Der Präsident hat darüber zu wachen, dass die Würde und die Rechte des Landtages gewahrt, die dem Landtag obliegenden Aufgaben erfüllt und die Verhandlungen ohne unnötigen Aufschub durchgeführt werden.
  • Der Präsident handhabt die Geschäftsordnung und achtet auf ihre Einhaltung, eröffnet und schließt die Sitzungen, leitet die Verhandlung, erteilt das Wort, leitet die Abstimmungen und verkündet deren Ergebnis.
  • Dem Präsidenten obliegt die Entgegennahme und die Zuteilung aller an den Landtag gelangenden Schriftstücke. Er bestimmt, welchen Ausschüssen die Verhandlungsgegenstände zuzuweisen sind.
  • Der Präsident hat für die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung im Sitzungssaal und in den Räumen des Landtages zu sorgen. Er kann zu diesem Zweck die Räumung des Zuhörerraumes oder die Entfernung einzelner Ruhestörer verfügen.

Der derzeitige Landtagspräsdient ist DDr. Herwig van Staa und seine Vizepräsidenten sind Herman Weraschnig und Anton Mattle. Mehr Informationen zum Landtagspräsidenten und seinen Aufgaben findest du auf der Website des Landes Tirol.


Aktualisiert:

11
2017

Tipp

Du kannst Landtagssitzungen auch live im Internet mitverfolgen. Der Livestream wird auf der Website des Amtes der Tiroler Landesregierung gezeigt.